Dienstag, 23. Dezember 2014

Frohe Weihnachten und ein gutes Neues Jahr …


Wir haben im nun zu Ende gehenden Jahr mitunter turbulente Zeiten gehabt.
Die Zusammensetzung der Unternehmen und auch der Fahrzeugflotte befand und befindet sich im Umbruch, mit der Einführung des Mindestlohns und der Arbeitszeiterfassung ergeben sich neue Herausforderungen.
Wir als Fahrerinnen und Fahrer haben derweil eine gestärkte Vertretung im Aufsichtsrat etablieren können und wir haben – nicht zuletzt initiiert durch einen neuen Autoren aus diesem Kreis – dieses Blog wieder ein Stück weit reaktivieren können: beste Voraussetzungen also für ein erfolgreiches neues Jahr 2015!

Davor wünsche ich euch allen natürlich noch angenehme Festtage – egal, ob ihr sie nun zu Hause unterm Weihnachtsbaum, "on the road" oder aber in der Funkzentrale verbringt!

Euer Alexx

Mittwoch, 10. Dezember 2014

Hartmut Lehmann gestorben

Wir trauern um unseren geschätzten Kollegen Hartmut Lehmann, der am vergangenen Freitag, 5. Dezember, im Alter von 68 Jahren für immer von uns gegangen ist.

Trauerfeier und Beerdigung finden am Dienstag, 16. Dezember 2014, um 13 Uhr auf dem Hauptfriedhof Freiburg statt.

Michael Oberst und Edgar Schanen
sind Fahrervertreter im Aufsichtsrat

Mark Hauser außerdem von den Unternehmern gewählt


Montag Abend stand nach einem spannenden Kopf-an-Kopf-Rennen der drei Kandidaten gegen 19 Uhr das Wahlergebnis fest: Michael Oberst und Edgar Schanen sind für die kommenden zwei Jahre unsere Vertreter im Aufsichtsrat von Taxi Freiburg. Insgesamt waren die Stimmen gut über die drei Kandidaten verteilt, jedoch sicherte sich Michael Oberst auf Anhieb mit 74 abgegebenen gültigen Stimmen (41,6 Prozent) den ersten Platz. Edgar Schanen kam mit 54 Stimmen und 30,3 Prozent auf den zweiten Platz und wird uns somit ebenfalls wieder für die kommenden zwei Jahre im Aufsichtsrat vertreten.
Beiden herzlichen Glückwunsch zu diesem Ergebnis und viel Erfolg für die nun anstehende Arbeit!

Fast 40 Prozent Wahlbeteiligung

Erstaunlich und erfreulich zugleich war in diesem Zusammenhang die für eine solche Wahl vergleichsweise hohe Wahlbeteiligung von 39,2 Prozent, die damit fast so hoch war wie 2010 (39,5 Prozent)!
Wir danken daher allen Wählerinnen und Wählern, die wir mobilisieren konnten, an der Wahl teilzunehmen und allen Kandidaten, die durch ihre Beteiligung eine echte Wahl überhaupt erst möglich gemacht haben.
Ganz besonderen Dank auch an Mark Hauser für die geleistete Arbeit in den vergangenen Jahren!
Er wurde im Übrigen am Dienstagabend bei der Gesellschafterversammlung von den Unternehmern in den Aufsichtsrat gewählt. Damit haben die Fahrer unterm Strich nun sogar drei Vertreter für ihre Interessen in diesem Gremium!


AnzahlProzent
Wahlberechtigte237
Wähler(-innen)9339,2
Ungültige Stimmzettel44,3
Gültige Stimmzettel8995,7

Gültige Stimmen insgesamt

178


Michael Oberst

74

41,6
Edgar Schanen5430,3
Mark Hauser5028,1

Montag, 1. Dezember 2014

Der Countdown läuft noch eine Woche: Jetzt wählen!

Die Wahlen der Fahrervertreter zum Aufsichtstrat der Taxi Freiburg 55.55.55 sind in vollem Gange.
Die Wahlkommission hat die Wahlunterlagen an alle wahlberechtigten Fahrerinnen und Fahrer sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Zentrale verschickt. Wer meint, wahlberechtigt zu sein, aber noch keine Post bekommen hat, soll sich bitte schnellstmöglich melden bei der

Wahlkommission
TAXI Freiburg 55.55.55 GmbH
Lörracher Straße 33
79115 Freiburg

In dem Umschlag befinden sich ein Stimmzettel, eine kleiner Wahlumschlag, ein größerer Antwortumschlag, ein Bogen mit allgemeinen Hinweisen und der Wahlerklärung, in diesem Jahr erstmals ein eigenes Merkblatt, auf dem die Vorgehensweise genau erklärt wird, sowie die drei Bewerbungen der Kandidaten.


Bitte macht von eurem Wahlrecht Gebrauch!


Zur Wahl stehen in diesem Jahr drei Kandidaten: Mark Hauser, Michael Oberst und Edgar Schanen. Mark und Edgar kandidieren erneut, beide amtieren derzeit als Fahrervertreter im Aufsichtsrat. Michael kandidiert erstmals. Bitte belohnt das Engagement und die Bereitschaft dieser Kollegen mit einer hohen Wahlbeteiligung!

Bis spätestens Montag, 8. Dezember 2014, 18 Uhr, könnt ihr eure Stimmzettel abgeben oder rechtzeitig vorher per Post an die o. a. Adresse der Wahlkommission schicken.

Was ist der Aufsichtsrat?
TAXI Freiburg gehört den Mitgliedsbetrieben. Der laufende Betrieb ist Aufgabe der Geschäftsführung. Der Aufsichtsrat wird in der Gesellschafter­versammlung von den Mitgliedern gewählt und sorgt dafür, dass die Arbeit der Geschäftsführung ständig den Interessen der Betriebe entspricht. Dabei müssen natürlich Kompromisse gemacht werden, weil die Interessen und die Meinungen verschieden sind.


In den monatlichen Aufsichtsratssitzungen werden sämtliche Themen und Probleme besprochen.
In den meisten wichtigen Fragen, besonders bei den Finanzen, hat der Aufsichtsrat ein unmittelbares Mitentscheidungsrecht.
Bei TAXI Freiburg gibt es das ist wirklich selten! Fahrermitbestimmung. In der Satzung (Gesellschaftsvertrag) ist festgelegt, dass der Fahrerschaft zwei eigene Aufsichtsräte mit vollem Stimmrecht und voller Verantwortung zustehen. Voraussetzung: Es gibt Kandidaten, die von der Fahrerschaft auf demokratische Weise gewählt wurden. Die Wahl durch die Fahrerschaft macht die Fahrerkandidaten zunächst nicht automatisch zu Aufsichtsräten. Das werden sie erst dadurch, dass sie von der Gesellschafterversammlung per Abstimmung bestätigt werden. So regelt es das  GmbH-Gesetz. Die Wahl erfolgt für zwei Jahre. Erst einmal gewählt, können Aufsichtsräte nur von der Gesellschafterversammlung und nur mit Dreiviertelmehrheit wieder abgesetzt werden.

Wie wird gewählt?
Wir wollen unsere Mitbestimmungsmöglichkeiten unbedingt wahrnehmen. Dafür ist es wichtig, dass möglichst viele von Euch an der Wahl teilnehmen und die Kandidaten unterstützen!
An der Wahl teilnehmen können alle aktuellen Fahrerinnen und Fahrer, die  in diesem Jahr als abhängig Beschäftigte an der Vermittlung teilgenommen haben.
Gewählt wird nach dem Briefwahlverfahren. Die Wahl ist geheim. Es ist aber erforderlich, die  Wahlberechtigung nachzuweisen. Alle Berechtigten haben Ihre Briefwahlunterlagen per Post erhalten.

Und so geht es:
  1. Jeder hat zwei Stimmen. Man kann
     - entweder nur eine Stimme für einen Kandidaten abgeben  o d e r
     - für zwei der drei Kandidaten je eine Stimme abgeben  o d e r
     - einem der drei Kandidaten zwei Stimmen geben.
  2. Den Stimmzettel in den kleinen Wahlumschlag stecken und zukleben.
  3. Die Wahlerklärung unterschreiben und danach zusammen mit dem kleinen Wahlumschlag in den zweiten größeren Umschlag stecken. Darauf achten, dass die Anschrift der Wahlkommission durch das Fenster sichtbar ist!
    (Vor der Auszählung werden die Wahlerklärung und der geschlossene Wahlumschlag mit dem Stimmzettel voneinander getrennt. Es kann also niemand sehen, wer wen gewählt hat.)
  4. Den zweiten Umschlag zukleben und dann
    a) entweder Briefmarke drauf und ab in den Briefkasten,
    b) oder den Fensterumschlag in die Wahlurne im Funkraum (Lörracher Straße) einwerfen.
  5. Ende des Wahlgangs, öffentliche Auszählung der Stimmen und Bekanntgabe des Ergebnisses:
    Montag, 8.12.2014, 18.00 Uhr.
Dies ist demnach auch die letzte Möglichkeit, noch seine Stimme abzugeben.

Die Wahlkommission

Donnerstag, 25. September 2014

Aufsichtsratswahl 2014: Noch bis Montag bewerben!

Die Fahrerversammlung hat am 11. September die Wahlkommission gebildet. Noch bis Montag werden Kandidaturen entgegengenommen. Um die beiden Plätze im Aufsichtsrat können sich alle wahlberechtigten Fahrerinnen und Fahrer bewerben. Die Interessentinnen und Interessenten müssen ihre Kandidatur selbst beantragen, und zwar in schriftlicher Form bei der

Wahlkommission
TAXI Freiburg 55.55.55 GmbH
Lörracher Straße 33
79115 Freiburg

Bewerbungsschluss ist Montag, der 29. September 2014,
um 18.30 Uhr (Eingang Zentrale).
Die Wahlkommission selbst tritt zu diesem Anlass zusammen.
Der Zeitpunkt der eigentlichen Wahl wird dann festgelegt werden.

Das Protokoll der letzten Fahrerversammlung kann hier als PDF eingesehen werden.

Dienstag, 9. September 2014

Fahrerversammlung am Donnerstag, 11. September

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

gegen Ende des Jahres bestellt die Gesellschafterversammlung von Taxi
Freiburg einen neuen Aufsichtsrat, dem wieder eine aus zwei Mitgliedern
bestehende Fahrervertretung angehören wird. Diese beiden VertreterInnen
nominiert die Fahrerschaft der angeschlossenen Betriebe durch geheime
Wahlen.

Zur Durchführung der Wahl unserer Kandidatinnen und Kandidaten bilden
wir eine Wahlkommission. Die Wahlkommision legt den Termine fest,
nimmt Vorschläge und Bewerbungen zur Kandidatur entgegen, stellt die
Wahlunterlagen zusammen und nach Auszählung der Stimmen das Ergebnis fest.

Kommt bitte am
Donnerstag, 11. September, um 18 Uhr
zur FahrerInnenversammlung
in den Räumen der Zentrale.

Dort informiert Werner Weeck über die
Aufgaben des Aufsichtsrats und wir werden die Wahlkommission bilden.

Vor zwei Jahren haben sich in der Wahlkommision engagiert: Conny Kraus,
Franzi Illing, Flo Niedung, Alex Neumayer, Michael Oberst.

Bitte kommt zahlreich, sprecht eure KollegInnen und Kollegen an und
leitet diese E-Mail weiter. Sie ist an neun Fahrerinnen und Fahrer
adressiert, deren Mailadresse mir bekannt ist.

Schöne Grüße und bis übermorgen!

Michael Oberst

Montag, 17. Dezember 2012

Stefan Radzmirski gestorben

Wir nehmen Abschied von unserem langjährigen Kollegen Stefan Radzmirski.

Er verstarb am vergangenen Mittwoch, 12. Dezember, im Alter von nur 56 Jahren.

Dienstag, 30. Oktober 2012

Edgar Schanen und Mark Hauser im Aufsichtsrat

Bei der Auszählung der Stimmen zur Aufsichtsratswahl 2012 am gestrigen Montag wurden Edgar Schanen mit 69 und Mark Hauser mit 61 Stimmen in den Aufsichtsrat gewählt.
Die Wahlbeteiligung lag bei 27 Prozent.

Montag, 22. Oktober 2012

Pflegearbeiten in der Sundgauallee – stadtauswärts führende Fahrspur voll gesperrt

Ab Dienstag, 23. bis Freitag, 26. Oktober, werden von 7 bis 16 Uhr die Mitarbeiter des Garten- und Tiefbauamts (GuT) an der Sundgauallee an der Zufahrt Technisches Rathaus bis Berliner Allee, Pflegearbeiten durchführen. Das meldet die Stadt Freiburg auf ihrer Homepage. Aus Sicherheitsgründen und aufgrund der Aufräumarbeiten wird die stadtauswärts führende Fahrspur voll gesperrt. Eine Umleitung ist ausgeschildert.

Da Verkehrsbehinderungen nicht auszuschließen sind, bittet das GuT die Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer um Verständnis für die notwendigen Arbeiten. Weitere Informationen über aktuelle Baustellen Freiburg erhalten Sie im Internet unter www.freiburg.de/baustellen.

Donnerstag, 18. Oktober 2012

Thomas Streit gestorben

Am vergangenen Freitag, 12. Oktober, ist unser geschätzter Kollege und langjähriger und verdienter Fahrervetreter im Aufsichtsrat Thomas Streit im Alter von 56 Jahren für immer von uns gegangen.

Tommy, wir werden immer an dich denken!

Mittwoch, 17. Oktober 2012

Rempartstraße gesperrt

Seit heute morgen sind im Zuge der Bauarbeiten an der UB die Belfortstraße zwischen Moltkestraße und Werthmannstraße sowie die Rempartstraße zwischen Werthmannstraße und Humboldtstraße jeweils nur noch in West-Ost-Richtung befahrbar. Von der Belfortstraße kommend kann nur noch nach rechts in die Werthmannstraße abgebogen werden; von der der Werthmannstraße kommend kann nur noch nach rechts in die Rempartstraße abgebogen werden. Von der Kaiser-Joseph-Straße kommend gelangt man derzeit nur noch bis zur Humboldtstraße (Einfahrt Tiefgarage) bzw. als Anlieger bis zum KG I (Kehrtwende/Vollsperrung). Eine direkte Durchfahrt KaJo-Sedanviertel ist somit nicht möglich! Die Stadt selbst hat die Sperrung bisher noch nicht in ihre kommentierte Baustellenliste aufgenommen.
Wie der Freiburger Wochenbericht inzwischen meldete, soll die Kanalsanierung, die diese Maßnahme notwendig macht, bis zum 2. November abgeschlossen sein.

Dienstag, 16. Oktober 2012

Es ist soweit: Ab sofort kann gewählt werden!

Die Wahlkommission hat gestern die Wahlunterlagen in die Post gegeben und 242 wahlberechtigte Fahrerinnen und Fahrer sollten in diesen Tagen einen gelben Umschlag in ihren Briefkästen vorfinden. Wer meint, wahlberechtigt zu sein, aber in diesen Tagen keine Post bekommt, soll sich bitte melden bei der

Wahlkommission
TAXI Freiburg 55.55.55 GmbH
Lörracher Straße 33
79115 Freiburg

In dem Umschlag befinden sich ein grüner Stimmzettel, eine kleiner Wahlumschlag, ein größerer Antwortumschlag, ein Bogen mit allgemeinen Hinweisen und der Wahlerklärung und ein Bogen, auf dem sich die beiden Kandidaten vorstellen.

Bitte macht von eurem Wahlrecht Gebrauch!


Zur Wahl stehen in diesem Jahr zwei Kandidaten: Edgar Schanen und Mark Hauser. Bitte belohnt das Engagement und die Bereitschaft dieser Kollegen mit einer hohen Wahlbeteiligung!

Bis Montag, 29. Oktober 2012, 18 Uhr, könnt ihr eure Stimmzettel abgeben.

Was ist der Aufsichtsrat?
TAXI Freiburg gehört den Mitgliedsbetrieben. Der laufende Betrieb ist Aufgabe der Geschäftsführung. Der
Aufsichtsrat wird in der Gesellschafter­versammlung von den Mitgliedern gewählt und sorgt dafür, dass die Arbeit der Geschäftsführung ständig den Interessen der Betriebe entspricht. Dabei müssen natürlich Kompromisse gemacht werden, weil die Interessen und die Meinungen verschieden sind.


In den monatlichen Aufsichtsratssitzungen werden sämtliche Themen und Probleme besprochen.
In den meisten wichtigen Fragen, besonders bei den Finanzen, hat der Aufsichtsrat ein unmittelbares Mitentscheidungsrecht.
Bei TAXI Freiburg gibt es das ist wirklich selten! Fahrermitbestimmung. In der Satzung (Gesellschaftsvertrag) ist festgelegt, dass der Fahrerschaft zwei eigene Aufsichtsräte mit vollem Stimmrecht und voller Verantwortung zustehen. Voraussetzung: Es gibt Kandidaten, die von der Fahrerschaft auf demokratische Weise gewählt wurden. Die Wahl durch die Fahrerschaft macht die Fahrerkandidaten zunächst nicht automatisch zu Aufsichtsräten. Das werden sie erst dadurch, dass sie von der Gesellschafterversammlung per Abstimmung bestätigt werden. So regelt es das GmbH-Gesetz. Die Wahl erfolgt für zwei Jahre. Erst einmal gewählt, können Aufsichtsräte nur von der Gesellschafterversammlung und nur mit Dreiviertelmehrheit wieder abgesetzt werden.
Edgar Schanen und Mark Hauser haben sich zu einer Kandidatur bereit erklärt.

Wie wird gewählt?
Wir wollen unsere Mitbestimmungsmöglichkeiten unbedingt wahrnehmen. Dafür ist es wichtig, dass möglichst viele von Euch an der Wahl teilnehmen und die Kandidaten unterstützen!
An der Wahl teilnehmen können alle aktuellen Fahrerinnen und Fahrer, die in diesem Jahr als abhängig Beschäftigte an der Vermittlung teilgenommen haben.
Gewählt wird nach dem Briefwahlverfahren. Die Wahl ist geheim. Es ist aber erforderlich, die Wahlberechtigung nachzuweisen. Alle Berechtigten haben Ihre Briefwahlunterlagen per Post erhalten.

Und so geht es:
  1. Jeder hat zwei Stimmen. Man kann je eine Stimme an zwei Kandidaten vergeben oder beide Stimmen auf eine Person konzentrieren.
  2. Den Stimmzettel in den kleinen Wahlumschlag stecken und zukleben.
  3. Die Wahlerklärung unterschreiben und danach zusammen mit dem kleinen Wahlumschlag in den zweiten größeren Umschlag stecken. Darauf achten, dass die Anschrift der Wahlkommission durch das Fenster sichtbar ist!
    (Vor der Auszählung werden die Wahlerklärung und der geschlossene Wahlumschlag mit dem Stimmzettel voneinander getrennt. Es kann also niemand sehen, wer wen gewählt hat.)
  4. Den zweiten Umschlag zukleben und dann
    a) entweder Briefmarke drauf und ab in den Briefkasten,
    b) oder den Fensterumschlag in die Wahlurne im Funkraum (Lörracher Straße) einwerfen.
  5. Ende des Wahlgangs, öffentliche Auszählung der Stimmen und Bekanntgabe des Ergebnisses:
    Montag, 29.10.2012, 18.00 Uhr.
Dies ist demnach auch die letzte Möglichkeit, noch seine Stimme abzugeben.

Die Wahlkommission

Donnerstag, 27. September 2012

Aufsichtsratswahl 2012: Jetzt bewerben!

Mit der Wahl 2012 zur Fahrervertretung in den Aufsichtsrat von Taxi Freiburg wird's jetzt ernst. Noch bis Montag werden Kandidaturen entgegengenommen. Um die beiden Plätze im Aufsichtsrat können sich alle wahlberechtigten Fahrerinnen und Fahrer bewerben. Die Interessentinnen und Interessenten müssen ihre Kandidatur selbst beantragen, und zwar in schriftlicher Form bei der

Wahlkommission
TAXI Freiburg 55.55.55 GmbH
Lörracher Straße 33
79115 Freiburg

Bewerbungsschluss ist Montag, der 1. Oktober 2012, um 18.00 Uhr (Eingang Zentrale). Die Wahlkommission selbst tritt zu diesem Anlass zusammen.
Die eigentliche Wahl ist dann voraussichtlich in der Zeit vom 11. bis 22. Oktober

Die Kommission würde sich freuen, wenn dieses Mal wieder eine größere Zahl an Kandidatinnen und Kandidaten zusammenkommen würde. Vielleicht kann auch der eine oder die andere noch zu einer Kandidatur ermuntert werden.

Das Protokoll der letzten Fahrerversammlung kann hier als PDF eingesehen werden.

Freitag, 14. September 2012

Fahrerversammlung am Montag

Am kommenden Montag, 17. September, findet um 18 Uhr eine Fahrerversammlung in den Räumen der Zentrale, Lörracher Straße 33, statt.
Es geht dabei um die Bildung einer Wahlkommission für die anstehende Wahl der Fahrervertreter in den Aufsichtsrat der Taxi Freiburg 55 55 55 GmbH, zu der demnächst noch offiziell aufgerufen werden wird.

Dienstag, 14. August 2012

Notfälle nur noch zum Anbau Nord

Bereits seit dem 1. August hat die Freiburger Uniklinik ihr neues Notfallzentrum in Betrieb genommen. Dieses ist nunmehr die zentrale Anlaufstelle für "Menschen mit akuten Problemen", so der Ärztliche Direktor der Uniklinik, Rüdiger Siewert in einer Meldung der Badischen Zeitung vom 30. Mai.
Das heißt, dass ab sofort sämtliche Notfälle hier aufgenommen werden - die bisherige Unterscheidung nach Chirurgie oder (innerer) Medizin entfällt. "In Zukunft entscheidet nicht mehr der Taxifahrer, an welcher Klinik er den Patienten absetzt", so Siewert weiter.
Das Notfallzentrum ist in dem in diesem Zusammenhang seiner Bestimmung übergebenen "Anbau Nord" untergebracht und über die inzwischen übrigens sogenannte "Sir-Hans-A.-Krebs-Straße", also die Zufahrt "Klinik Hinten", vorbei an der Chirurgie, erreichbar.

Dienstag, 7. August 2012

In drei Wochen wird der Rotteckring gesperrt

Grafik: Stadt Freiburg
Lange wurde davon gesprochen – in knapp drei Wochen wird es nun schließlich soweit sein:
Ab Montag, dem 27. August, wird der Rotteckring oder genauer gesagt der Platz der Alten Synagoge und der Platz der Universität gesperrt. Und das wird dann auch dauerhaft so bleiben!
Man kann dazu stehen und davon halten, was man will – als Taxifahrer müssen wir uns auf jeden Fall auf die neue Situation einstellen.

Grundsätzlich bleibt der Straßenzug Rotteckring-Werthmannstraße zwischen Bertoldstraße und Belfort-/Rempartstraße für den motorisierten Verkehr komplett gesperrt. Das betrifft auch den Lieferverkehr und Taxen.

Wer von Süden über die Werthmannstraße (früher: Werderring) kommt, hat künftig nur noch die Möglichkeit, rechts in die Rempartstraße abzubiegen.

Vom östlichen Ende der Sedanstraße kommt man künftig nicht mehr auf den Platz der Universität, stattdessen wird man über die Moltke- oder die Milchstraße (die dann mutmaßlich keine Einbahnstraße mehr sein wird) zur Belfortstraße geleitet.

Grafik: Stadt Freiburg
Von Norden über den Rotteckring kommend, gibt es dann die legale Möglichkeit eines U-Turns, Taxen können weiterhin nach rechts (Nordstern-Haus, Karma) und künftig auch direkt über die Stadtbahn-Gleise nach links (Richtung Bertoldsbrunnen) in die Bertoldstraße einbiegen.

Fahrten zum Colombi werden von Norden kommend wesentlich erleichtert: Auf dem Rotteckring wird die 180°-Kehre auf Höhe der Eisenbahnstraße erlaubt, wer aus der Eisenbahnstraße kommt, darf auch direkt links abbiegen.

Auch aus der Rosastraße kommend kann in Kürze nach Norden auf den Rotteckring abgebogen werden (Quartier Unterlinden, Alnatura), von Norden auf dem Rotteckring wird man nach links in die Straße Unterlinden/Predigerstraße einbiegen können.

Die Stadt erklärt die Lage auf ihrer Homepage sehr detailliert;
dort gibt es auch eine interaktive PDF-Grafik,
die spezielle Grafik für Lieferverkehr und Taxen,
sowie einen Flyer für Zulieferer und Taxifahrer.

Sonntag, 1. Juli 2012

Kameraüberwachung im Taxi?

In Frankfurt am Main wird derzeit offiziell über die Einführung einer Kameraüberwachung in Taxis nachgedacht. Sie soll dem Schutz und der Sicherheit der Fahrerinnen und Fahrer dienen. In Bremen, wo man mit dieser Technik bereits Erfahrung hat, soll es nach einem Jahr "deutlich weniger Übergriffe" geben, berichtet der Hessische Rundfunk auf seiner Online-Plattform.
Schwierig bleibt bei alledem die rechtliche Zulässigkeit einer solchen Maßnahme in Bezug auf den Datenschutz. Der Bremer Datenschutzbeauftragte knüpfte die Installation an strenge Auflagen: Es darf nur alle 15 Sekunden ein Standbild gemacht werden und die Bilddaten müssen verschlüsselt auf einem Server gespeichert werden. "Nur wenn es Probleme gibt, kann die Polizei das Foto einsehen", wird erklärt. In diesem Fall soll "nach dem Vier-Augen-Prinzip, wie beim Öffnen eines Bankschließfaches, Polizei oder Ordnungsbehörde gemeinsam mit einem Vertreter der Taxi-Seite die Bilder entschlüsseln und damit den Fahrgast enttarnen", berichtet die Frankfurter Rundschau weiter. Außerdem müssen die Daten nach spätestens 48 Stunden unwiderruflich gelöscht werden. Laufende Bilder, also Videos, sind gänzlich ausgeschlossen.

Nur Fahrgäste dürfen erfasst werden


In Hessen, wo jetzt eben die Einführung dieser Technik ebenfalls angedacht wird, werden die Auflagen noch strenger sein: Der zuständige Datenschutzbeauftragte Michael Ronellenfitsch hält eine Speicherzeit von 24 Stunden für ausreichend. Außerdem dürfe der Fahrer nicht selbst von der Kamera erfasst werden, sagte er hr-iNFO, "sonst könne das System zur Mitarbeiterüberwachung missbraucht werden."
Das Frankfurter Modell sieht vor, dass am Armaturenbrett ein Display angebracht ist, auf dem – direkt im Sichtfeld des Fahrgastes – dessen eigenes Bild angezeigt wird. Mit diesem "Vorsicht Kamera!"-Hinweis soll zum einen bereits eine abschreckende Wirkung auf potenzielle Straftäter ausgeübt werden. Zum anderen wird damit implizit der Hinweispflicht auf die Kameraüberwachung genüge getan, eine verdeckte Überwachung ist nämlich nach dem Bundesdatenschutzgesetz unzulässig.

Freitag, 29. Juni 2012

Morgen wird am Zubringer Nord gemäht

© barockschloss / flickr.com
Sommerzeit – Mähzeit: Das Garten- und Tiefbauamt meldet für morgen, Samstag, den 30. Juni, Mäharbeiten auf dem Zubringer Nord (B 294). Die Arbeiten sollen in der Zeit von 5 bis 10 Uhr morgens durchgeführt werden. Es wird jeweils eine Fahrspur gesperrt.

Hier geht's zur Meldung.

Straßenfest auf der Habs

Auf der Habsburgerstraße wird morgen, Samstag, 23. Juni, wieder das mittlerweile traditionelle Straßenfest gefeiert. Damit wird diese Achse von 12 bis 22 Uhr auf fast gesamter Länge zur Fußgängerzone. Aber auch davor wird die Straße wegen der Aufbauarbeiten kaum nutzbar sein. An den Enden Nordstraße bis Rennweg/Schänzlestraße (beidseitig) und Albert-/Ludwigstraße bis Johanniter-/Tennenbacherstraße wird das Fest durch Flohmärkte begrenzt.

Montag, 18. Juni 2012

Mäharbeiten zwischen Kronen- und Ochsenbrücke

© barockschloss / flickr.com
Auf dem Zubringer Mitte (B 31a) muss diese Woche am Mittwoch und Donnerstag (20. und 21. Juni) mit Behinderungen gerechnet werden. An beiden Tagen wird jeweils von 9 bis 15 Uhr an den Fahrbahnrändern zwischen Kronen- und Ochsenbrücke gemäht.
Am Mittwoch betrifft dies die Fahrbahnen stadtauswärts, am Donnerstag stadteinwärts. Dies betrifft im Übrigen auch die Auf- und Abfahrten an Schnewlin- und Ochsenbrücke. Für die Arbeiten muss jeweils eine Fahrspur gesperrt werden.